PKV-Tarif wechseln und sparen Wussten Sie schon, dass Sie als Mitglied in der privaten Krankenversicherung das Recht haben, bei Ihrem Versicherer kostenlos den Tarif zu wechseln? Dadurch können Beiträge ggf. erheblich gesenkt werden, ohne dass dabei auf wichtige Leistungen zu verzichten ist. Es wird empfohlen, mindestens alle 5 Jahre den Tarif zu überprüfen und mit [...]
Erbrecht bei Ehepaaren ohne Kinder Wer die Auffassung vertritt, ohne eine Verfügung von Todes wegen (zum Beispiel Testament) nach dem Versterben seines Ehegatten dessen gesamten Nachlass zu erben, liegt möglicherweise falsch. Zur Anwendung kann hier die Regelung gemäß § 1931 BGB kommen. Danach ist der überlebende Ehegatte des Erblassers neben Verwandten der ersten Ordnung (Abkömmlinge, [...]
Sozialhilferegress und vorzeitige Vermögensübertragung – Wie ist das Familienvermögen zu erhalten? Die unengeltliche Übertragung von Grundvermögen von Eltern auf deren Kinder führt insbesondere dann zu dem Erhalt des Familienvermögens, wenn bei Eintritt der Notlage des Schenkers durch Pflege- und Sozialhilfebedürftigkeit die 10-Jahres-Frist seit der Schenkung bereits abgelaufen ist. Daneben kann auch zugunsten des Kindes [...]
Unfallschadenregulierung - Gebrauchtteile und Rabatt einerseits, 130 %-Grenze andererseits Das Landgericht Trier hat einem Geschädigten lediglich den Ausgleich des Wiederbeschaffungsaufwandes zugesprochen und insoweit der Argumentation des Geschädigten, der die vom Sachverständigen für erforderlich gehaltene Reparatur entgegen dessen Kostenschätzung innerhalb der 130 %-Grenze nur dadurch bewerkstelligte, dass er mit gebrauchten Ersatzteilen instandsetzen ließ und die Stundenlöhne [...]
Rotlichtverstoß Im Rahmen der Urteilsbegründung bezüglich eines einfachen Rotlichverstoßes (§ 37 Abs. 2 StVO) sind im entsprechenden Urteil Ausführungen zur Dauer der Gelbphase, der zulässigen und vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit sowie seines Abstandes zur Ampel regelmäßig entbehrlich. Grundsätzlich kann nämlich von einer gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 1 StVO zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h [...]
Geschwindigkeitsmessung Das Kammergericht hat entschieden, dass eine Geschwindigkeitmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tachometer nicht als standardisiertes Messverfahren anzusehen ist. Erforderlich ist, dass der Tatrichter mitzuteilen hat, wie lang die Messstrecke und wie groß der Verfolgungsabstand war. Bei Dunkelheit sind Darlegungen zu den Sichverhältnissen regelmäßig erforderlich. Insbesondere sind die entwickelten Richtwerte für Messstrecke und Verfolgungsabstand nicht [...]
Widerruf von Darlehen Aktuell wird die Frage des Widerrufs von Immobiliendarlehen oder auch Darlehen allgemeiner Art immer wieder Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit. Es hat sich gezeigt, dass Formfehler bei Widerrufsbelehrungen von Immobiliendarlehen in einer Vielzahl von Fällen den Darlehensnehmern die Möglichkeit eröffnet, auch viele Jahre nach Vertragsschluss den Vertrag vorzeitig aufzulösen ohne die sonst übliche [...]
Vorsorgevollmacht - Betreuungsverfügung - Patientenverfügung Diese vervollmachteten Verfügungen helfen, wenn die eigene Handlungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Dennoch ist Vorsorge geboten, da nicht jeder Vordruck die gewünschte Rechtssicherheit mit sich bringt. Insbesondere ist darauf zu achten, dass die medizinisch-juristischen Formulierungen geeignet sind, die an die Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung / Patientenverfügung gesetzlich gestellten Anforderungen in Formulierung [...]
Seniorenrecht Jedes Lebensalter justiert das Leben neu. Wünsche wandeln sich, Erlebnisse und Lebensreife prägen die Biografie. Dinge, die in jungen Jahren vielleicht an erster Stelle stehen, verlieren in späteren Jahren ihre Priorität. Die in meiner Praxis gesammelten Erfahrungen zeigen, dass es unterschiedliche Rechtsfragen gibt, die im Alter bedeutsam sind. Insbesondere haben sich nach meinen [...]
Der Anwalt – ein Muss in Unfallsachen In seiner Entscheidung vom 12.02.2014 hat das OLG Frankfurt am Main ausgeführt, dass auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen die Einschaltung eines Rechtsanwaltes von vorne herein als erforderlich anzusehen ist. Gerade die unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung zu den Mietwagenkosten, Stundenverrechnungssätzen und Ähnliches, lässt es geradezu als fahrlässig [...]
